Kommunalwahl 2021

Main. Dein. Bischofsheim.
Unser Plan zur Kommunalpolitik von 2021 bis 2026

 

Hier gehts zu unserer Liste: Kommunalwahlliste SPD

Mehr Miteinander, Transparenz und Teilhabe!
Die SPD Bischofsheim setzt sich dafür ein, die Bürgerinnen und Bürger mehr an
Entscheidungen zu beteiligen. Wir schaffen Transparenz und nutzen die
digitalen Möglichkeiten, um politische Diskussionen öffentlich zu machen.

Gute Bildung von Anfang an!
Die SPD Bischofsheim fordert einen Master-Plan „Kitas für Bischofsheim“, der
Bildung und Betreuung für alle Kinder in den Mittelpunkt stellt, Integration und
Inklusion berücksichtigt und Vorsorge für die Zukunft trifft.

Ehrenamtliches Engagement stärken!
Die SPD Bischofsheim steht für die Erhaltung der Infrastruktur ehrenamtlichen
Engagements, nicht nur in Vereinsheimen und Sportstätten, sondern auch in
Begegnungsstätten wie im Trafo-Haus, beim Deutschen Roten Kreuz und den
Kirchengemeinden.

Bischofsheim barrierefrei machen!
Mobilität im Alter ist wichtig, damit man weiter am Leben teilhaben kann. Auch
wer mit Rollator oder Rollstuhl unterwegs ist, soll sich ohne Hilfe frei bewegen
können: Wir brauchen ein barrierefreies Bischofsheim!

Mobilität und Umwelt neu denken!
Die SPD Bischofsheim denkt weiter: Der öffentliche Nahverkehr muss
attraktiver werden und es müssen deutliche Signale für Umwelt- und
Klimaschutz gesetzt werden, z.B. durch ein Förderprogramm „Jährlich 100 neue
Bäume für Bischofsheim!“.

Gewerbe ansiedeln und Arbeitsplätze sichern!
Die SPD Bischofsheim unterstützt die vorhandenen Gewerbebetriebe,
Dienstleister sowie den Einzelhandel mit Perspektiven zur Weiterentwicklung
bieten. Hierzu bedarf es einer gut aufgestellten Wirtschaftsförderung mit
professionellem Personal.

Kultur als „Lebensmittel“ fördern!
Die SPD Bischofsheim fördert die Nahversorgung mit Kabarett und Kino,
Kulturvereine und Kirchenmusik. Die Bücherei sorgt für Lesestoff, das
Heimatmuseum für Ausstellungen, Hoti-Events für Kleinkunst.

 

Unser Programm:

Main. Dein. Bischofsheim

Unser Plan zur Kommunalpolitik 2021 – 2026

 

Die SPD ist nach wie vor die gestaltende politische Kraft in Bischofsheim. Kindertagesstätten und Kinderspielplätze stehen bei uns ganz oben auf der Agenda, Gemeindebücherei und Heimatmuseum ebenso wie die Sportanlagen am Ginsheimer Sand und Kleingärten in der Gemarkung. Wir stehen wie in all den Jahrzehnten für Sozialen Wohnungsbau und kommunale Jugendpflege, für Vereinsförderung und eine gute Grundausstattung der Freiwilligen Feuerwehr. Ein neues Bürgerhaus soll weiterhin Kultur und Sport, Feste und Feiern ermöglichen und allen Bischofsheimerinnen und Bischofsheimern als „Gut Stubb“ zur Verfügung stehen. Eine schlaue Politik und dafür braucht die SPD Ihre Stimmen bei der Kommunalwahl 2021!

 

Mehr Miteinander, Transparenz und Teilhabe!

In der Politik geht es immer um das Miteinander von Menschen. Die SPD steht seit mehr als 150 Jahren für Solidarität und Gerechtigkeit, für einen Fortschritt, von dem alle profitieren. Um das zu leben, auch hier bei uns im Ort, gehen wir neue Wege.

Die SPD in Bischofsheim setzt sich dafür ein, die Bürgerinnen und Bürger mehr an Entscheidungen zu beteiligen. Sie sollen ihr Wissen und ihre Fähigkeiten einbringen können – bei den Themen, die ihnen persönlich wichtig sind. Damit ergänzen wir die demokratischen Institutionen: Entscheidungen fallen weiterhin in Gemeindevorstand und Gemeindevertretung. Aber mit Transparenz und Teilhabe vieler Menschen können wir Beschlüsse auf breiter Basis vorbereiten, damit sich möglichst alle darin wiederfinden.

Konkret heißt das: Wir werden zeitlich befristete Arbeitsgruppen initiieren, die sich mit bestimmten Fragen und Maßnahmen auseinandersetzen. So gestalten wir gemeinsam unsere Zukunft. Denn Stillstand ist Rückschritt – als Sozialdemokraten wollen wir die wichtigen Themen voranbringen und die Menschen dabei mitnehmen. Als Modell soll die nachhaltige Entwicklung des Quartiers Im Attich mit einer neuen Konzeption zum Bürgerhaus als Begegnungszentrum projektiert werden.

Auch sollen alle Schritte der demokratischen Gestaltung, ob bei Ausschusssitzungen oder in der Gemeindevertretung, künftig besser wahrnehmbar sein. Wir schaffen Transparenz und nutzen die digitalen Möglichkeiten, um politische Diskussionen öffentlich zu machen.

 

Gute Bildung von Anfang an!

Die Geburt eines Kindes ist immer eine gute Nachricht. Und die Freude soll nicht dadurch getrübt werden, dass bald danach die Sorge um einen Betreuungsplatz beginnt. In vielen Familien arbeiten beide Eltern. Darum sind Krippen- und Kita-Plätze in der Nähe der Wohnung kein Luxus, sondern sichern die Existenzgrundlage. Wir fordern daher einen Master-Plan „Kitas für Bischofsheim“, der Bildung und Betreuung für alle Kinder in den Mittelpunkt stellt, Integration und Inklusion berücksichtigt und Vorsorge für die Zukunft trifft: Es muss vorausschauend und verlässlich eine ausreichende Zahl von Plätzen zur Verfügung stehen.

Wir fordern eine vollständige Gebührenbefreiung für Krippenbetreuung, Kindergarten und Tagespflege.

Neben Familienzentrum und Kindertagesstätte Im Attich muss ein weiteres Angebot im Berliner Zwickel geplant werden. Dazu gehört neben Gebäuden und der passenden Ausstattung auch ausreichendes Fachpersonal. Es kann nicht angehen, dass Kita-Plätze nicht besetzt werden können, weil Erzieherinnen und Erzieher fehlen. Daher ist es dringend nötig, qualifiziertes Personal nach Bischofsheim zu holen, hier auszubilden und durch attraktive Verträge langfristig an die Gemeinde zu binden.

Auch in der Schule müssen alle Kinder – unabhängig von ihrer Herkunft und den familiären Voraussetzungen – die gleichen Chancen haben. Wir unterstützen daher den Weg der Georg-Mangold-Schule zur Ganztagsschule und sehen hier eine Chance für unseren Ort. Insbesondere der Bau des Ausbildungsrestaurants als Mensa ist ein wichtiger Schritt. Bis dahin müssen wir sicherstellen, dass alle erforderlichen Betreuungsplätze für den Nachmittag vorhanden bleiben. Denn auch in der Grundschulzeit ihrer Kinder haben Eltern einen Anspruch darauf, Familie und Beruf in Einklang zu bringen.

In der Vergangenheit hat die SPD auch dafür gesorgt, dass in Bischofsheim die Jugendpflege ausgebaut wurde. Diese soziale Maßnahme kommt am Ende dem ganzen Ort zugute. Wir stehen auch weiterhin zu Personal und Programm des Jugendhauses und zum breiten Angebot der offenen Jugendpflege. Dazu gehören auch Ferienspiele, seit vier Jahrzehnten ein wichtiger Erfahrungsraum nicht nur im Sommer.

Auch die Realisierung eines Familienzentrums ist ein sozialdemokratisches Anliegen, das vielfältige soziale Angebote ermöglicht und bündelt: Dort sollen Familien Räume der Entwicklung und Begegnung finden, wo sie in den verschiedensten Lebenslagen begleitet werden.

Seit Jahren fordern wir als weiteren Baustein die aufsuchende Jugendsozialarbeit. Auch das junge Bischofsheim lebt auf seinen Plätzen (im Gerauer Weg, rund um das Einkaufszentrum Klinker, auf dem Friedrich-Ebert-Platz) und in den Wohnquartieren. Wir wollen die Jugendpflege stärken, damit sie dieser wichtigen Arbeit gerecht werden kann. Dieses Angebot muss sich auch an Jugendliche richten, die dem Jugendhaus „entwachsen“ sind.

 

Ehrenamtliches Engagement stärken!

Wir möchten Bürgerinnen und Bürger aller Generationen gewinnen, die sich dauerhaft für das Ehrenamt auch im Vereinsleben in Bischofsheim interessieren und aktiv werden. Das muss beworben, gestärkt und gefestigt werden.   Die Vereinbarkeit von Beruf, Familie und bürgerschaftlichen Engagements ist nicht einfach und muss mehr Wertschätzung erfahren. Wir wollen die finanzielle Mittel für die Förderung des Ehrenamtes erhöhen und strukturell absichern. Die Erhaltung der Infrastruktur ist wichtig für die Attraktivität für das ehrenamtliche Engagement, nicht nur in Vereinsheimen und Sportstätten, sondern auch in Begegnungsstätten wie im Trafo-Haus, beim Deutschen Roten Kreuz und den Kirchengemeinden. Das lebendige Vereinsleben trägt zur Lebensqualität in Bischofsheim aktiv bei.  Vereine sind ein starker Integrationsmotor in unserer Gesellschaft.

Wir werden eine Ehrenamtsauszeichnung einführen, die ausgewählte ehrenamtlich Tätige als „Ehrenamtliche des Monats“ öffentlich ehren. Diese Auszeichnung soll parallel zum Bürgerpreis in den Sparten Sport, Kultur und Soziales verliehen werden. Es geht um die Menschen, die den Verein in der alltäglichen Arbeit besonders unterstützt haben.

Die Schnittstelle „Ehrenamt“ in der Verwaltung muss die Kooperation mit den Vereinen pflegen und im stetigen Austausch mit den Akteuren stehen sowie bei der Unterstützung von Veranstaltungen aktiv sein. Ehrenamt braucht das beratende Hauptamt.

 

Bischofsheim barrierefrei machen!

Wir wollen, dass das Leben auch im Alter lebenswert ist. Darum setzen wir uns dafür ein, dass jeder nach seinen Möglichkeiten selbständig im eigenen Wohnbereich verbleiben kann. Altersgerechter Wohnungsbau von Anfang an trägt dazu bei, sozialer Wohnungsbau eine sozialdemokratische Errungenschaft.

Auch bei der Versorgung für den täglichen Bedarf wollen die Menschen selbständig bleiben, etwa durch nahegelegene Einkaufsmöglichkeiten. Wo das an Grenzen stößt, braucht es zum Beispiel einen Lieferdienst, der im Notfall die Lebensmittel nach Hause bringt – damit niemand allein gelassen wird.

Mobilität im Alter ist wichtig, damit man weiter am Leben teilhaben kann. Auch wer mit Rollator oder Rollstuhl unterwegs ist, soll sich ohne Hilfe frei bewegen können: Wir brauchen ein barrierefreies Bischofsheim! Dazu gehört, Straßenquerungen und Bürgersteige sicherer zu gestalten. Öffentliche Verkehrsmittel, ob Bahn oder Bus, müssen für jeden nutzbar sein. Das gilt auch für die Aufzüge am Bahnhof, die schnellstmöglich durch neue ersetzt werden müssen.

Wir wollen Bischofsheim so gestalten, dass es auch den älteren Bürgerinnen und Bürgern ein gutes Leben ermöglicht.

 

Mobilität und Umwelt neu denken!

Seit Jahrzehnten prägt das Auto unser gesellschaftliches Leben, auch in Bischofsheim als einstiger Eisenbahnergemeinde. Mit dem Opel-Werk in Rüsselsheim waren viele Bischofsheimer beruflich eng verbunden. Das hat sich verändert: Opel bietet heute nur noch ein Viertel der Arbeitsplätze von vor 50 Jahren. Das Auto bleibt als individuelles Verkehrsmittel wichtig, doch sind heute viele Straßen überfüllt. Einem Ausbau folgt meist noch mehr Verkehr. Mit Blick auf die Umwelt und unser Klima, aber auch die Gesundheit der Menschen, braucht es neue Konzepte für eine zukunftsfähige Mobilität.

Elektromobilität und der Einstieg in die Wasserstoff-Technologie sind richtige Schritte. Kurzfristig benötigen wir darum mehr Ladesäulen im öffentlichen Raum. Aber es reicht nicht aus, die Autos nur mit einer anderen Energiequelle auszurüsten. Im Stau von Elektro-Fahrzeugen kommt man auch nicht voran, wenngleich er wenigstens keine Abgaswolken erzeugt.

 

Wir denken weiter: Der öffentliche Nahverkehr soll viel attraktiver werden. Man muss sich nicht mehr nur nach festen Fahrplänen richten, wenn das Angebot „on demand“ individuell gestaltet werden kann – und dabei günstiger und umweltfreundlicher ist als das private Auto. Auch die Beteiligung der Gemeinde am Car-Sharing-System des Kreises oder dem Radverleihsystem der Stadt Ginsheim-Gustavsburg tragen dazu bei.

 

Der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) und die Lokale Nahverkehrsgesellschaft des Kreises Groß-Gerau (LNVG) arbeiten an Konzepten für zuverlässige und einfache Mobilität, an der alle Menschen teilhaben können. Wir wollen, dass sich Bischofsheim aktiv daran beteiligt. Bei allen Angeboten muss auf absolute Barrierefreiheit geachtet werden. Nicht nur an der Haltestelle: Auch Menschen ohne Zugriff auf digitale Medien dürfen nicht ausgeschlossen sein.

 

Im Interesse unserer Kinder und zukünftiger Generationen müssen wir auch auf lokaler Ebene deutliche Signale für Umwelt- und Klimaschutz setzen. Nachhaltigkeit ist für uns bei allen politischen Entscheidungen ein zentrales Thema. Wir unterstützen die lokalen Initiativen von „fridays for future“ und tragen eigene Ideen bei. In Bischofsheim haben wir etwa die Baumschutzsatzung mit durchgesetzt. Damit weitere standortgerechte Laubbäume gepflanzt werden, regen wir ein Förderprogramm an: „Jährlich 100 neue Bäume für Bischofsheim!“.

Der CO2-Ausstoß und der Energieverbrauch der kommunalen Liegenschaften (Rathäuser, Kindergärten, Bürgerhaus, etc.) müssen konsequent reduziert werden, hin zu einer „klimaneutralen“ Verwaltung. Beim Einkauf von Inventar und Verbrauchsmaterial muss auf die Zertifizierung geachtet werden. Eine Mitgliedschaft Bischofsheims im Klimabündnis ist überfällig.

 

Gewerbe ansiedeln und Arbeitsplätze sichern!

Bischofsheim ist die flächenmäßig kleinste Kommune im Kreis Groß-Gerau – aber sehr gut aufgestellt mit vier Gewerbegebieten, die eine optimale Verkehrsanbindung bieten. Dies ist umso wichtiger, weil die Gewerbesteuer wesentlich zur finanziellen Ausstattung Bischofsheims beiträgt. Aber das Areal muss intelligent genutzt werden: Wir stehen nicht für eine großflächige Ansiedlung von Logistikunternehmen oder von Glücksspielbetrieben. Stattdessen setzen wir auf mittelständischen Unternehmen, die Arbeitsplätze schaffen und Steuern an die Gemeinde zahlen.

Wir unterstützen auch die vorhandenen Gewerbebetriebe, Dienstleister und den Einzelhandel und wollen ihnen eine Perspektive zur Weiterentwicklung bieten. Hierzu bedarf es einer gut aufgestellten Wirtschaftsförderung mit professionellem Personal. Auch eine Vernetzung mit dem Ortsgewerbeverein, Gewerbetreibenden und weiteren Akteuren ist uns wichtig, etwa in Form eines Runden Tischs – damit die Entscheidungen nicht am Bedarf vorbeigehen. Die Leerstände im Ort müssen in konzeptioneller Zusammenarbeit von Kommune und Ortsgewerbeverein mit Leben und Handel gefüllt werden. In diesem Zusammenhang ist eine Kooperation mit dem Technologie-, Innovations- und Gründungszentrum des Kreises Groß-Gerau in unserer Nachbarstadt längst überfällig. Eine weitere Erhöhung der Gewerbesteuer lehnen wir ab.

Aufgabe einer guten Wirtschaftsförderung ist es auch, Jugendliche bei der Berufswahl und Unternehmen bei der Ausbildung zu unterstützen. Dabei muss die Gemeinde Bischofsheim mit gutem Beispiel vorangehen und Ausbildungsplätze in der Verwaltung wie auch im Bauhof anbieten. Eine Übernahme für mindestens ein Jahr ist für uns eine Selbstverständlichkeit.

 

Kultur als „Lebensmittel“ fördern!

Ohne Kultur wäre es leise und langweilig – gerade die aktuelle Pandemie hat das gezeigt. Darum fördert die SPD in Bischofsheim die Nahversorgung mit Musik und Literatur, mit Kabarett und Kino, mit Kultur der Geschichte und Kunst der Gegenwart. Die Bücherei sorgt für Lesestoff, das Heimatmuseum für Ausstellungen, Hoti-Events für Kleinkunst. Zum kulturellen Leben tragen Vereine und Kirchen viel bei. Die Kultur der Feste wird von ehrenamtlichem Engagement geprägt, Fassenacht, Kerb und Weihnachtsmarkt gehören dazu. Das soll auch zukünftig so sein!

Die SPD will diesen Bereich stärken durch eine umfassende Konzeption für die Kulturarbeit, unter Beteiligung von Akteuren in einer Kommission für kommunale Kulturarbeit. Denn kulturelle Bildung findet überall statt, auch in Kindertagesstätten, Grundschule und bei der Jugendpflege. Außerdem brauchen wir eine Heimat- und Kulturpflege mit besserer personeller und finanzieller Ausstattung.

Bischofsheim lebt auch von seiner kulturellen Identität und ist keineswegs nur Schlafstadt in der Metropolregion. Dazu gehört die Beschäftigung mit der eigenen Vergangenheit. Unsere Gemeinde ist weder geschichts- noch gesichtslos.  Deshalb setzt die SPD Akzente und fördert in Zusammenarbeit mit dem Heimat- und Geschichtsverein die musealen Sammlungen und deren Vermittlung. Wichtige Themen sind etwa Judenverfolgung, Flucht und Vertreibung in der Nachkriegszeit sowie die Migration in den letzten Jahrzehnten.

Während in vielen Ländern der Nationalismus erstarkt, sollten wir die Städtepartnerschaften auch kommunalpolitisch wieder stärker in den Blick nehmen. Zusammen mit dem Partnerschaftsverein können wir den kommunalen Kulturaustausch in Europa ausbauen. Bischofsheim liegt mitten in Europa und ist multikulturell geprägt – darin sehen wir viel Potenzial für eine offene, vielfältige Gemeinschaft, Integration ist ein immerwährendes Projekt auch zum kommunalen Zusammenhalt. Lassen Sie uns diese Vielfalt gemeinsam nutzen!

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